Auf Bundesebene kam es zuletzt im Jahr 2023 zu einer Haushaltssperre, die bestimmte staatliche Förderprogramme wie KfW-Kredite und BAFA-Zuschüsse zeitweise betrafen.
Aber nicht nur das. Das Bezirksamt Neukölln in Berlin beschloss 2024 eine Haushaltssperre. Und auch in Leverkusen und Erlangen kam es jüngst zu dieser drastischen Maßnahme.
Kaum eine Stadt oder Kommune ist gänzlich sicher vor harten Krisenzeiten und Maßnahmen wie einer Haushaltssperrung. Was das im Detail für die öffentliche Verwaltung und die Bevölkerung bedeutet und wie man angemessen mit der Situation umgeht, erfahren Sie hier.
Vorweg aber noch eine detaillierte Zusammenfassung Ihrer Handlungsmöglichkeiten bei einer Haushaltssperre:
Eine Haushaltssperre ist eine fiskalische Maßnahme, bei der eine Stadt oder Kommune die Verwendung von Haushaltsmitteln einschränkt oder gänzlich stoppt. Ziel dieser Maßnahme ist es, die Finanzlage zu stabilisieren und ein Defizit im Haushalt der Kommune zu vermeiden oder zumindest zu verringern.
Die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine Haushaltssperre sind in der Gemeindeordnung oder im Haushaltsrecht des öffentlichen Diensts der jeweiligen Länder geregelt.
In Deutschland gilt das Prinzip des „ausgeglichenen Haushalts“, wonach Städte und Kommunen nur so viele Mittel ausgeben dürfen, wie sie einnehmen. Treten jedoch unvorhergesehene finanzielle Schwierigkeiten auf, kann die Kommunalaufsicht eine Haushaltssperre verhängen.
Die Gründe für eine auferlegte Haushaltssperre sind vielfältig. Einige Situationen die möglicherweise eine Haushaltssperre erfordern sind:
Tatsächlich wirkt sich eine Haushaltssperre auf den Haushaltsplan der öffentlichen Verwaltung und folglich auf alle Bereiche des öffentlichen Dienstes aus. Somit muss die Verwaltung sowie die Bevölkerung mit weitreichenden Folgen rechnen. Unter anderem:
Die Haushaltssperre bringt den Haushaltsplan der Gemeinde oder Stadt durcheinander und erfordert schnelles und vor allem überlegtes Handeln. Damit Ihre Stadt oder Kommune die zugegebenermaßen komplexe Situation besser bewältigen können, hier ein paar Tipps für richtiges Handeln:
Wie bereits erwähnt, geht die Digitalisierung mit enormen Chancen einher, die kommunale Haushaltsführung zu verbessern. Locaboo bietet eine Software für die öffentliche Verwaltung, die dabei hilft, Ressourcenverwaltung zu verbessern.
Das heißt, Sie können all Ihre städtischen Liegenschaften auf der digitalen Plattform festhalten und haben eine bessere Übersicht über deren Nutzung. Dank des Online-Buchungssystems mit detaillierten Belegungskalender können Nutzer Liegenschaften einfacher buchen.
Die Verwaltungssoftware unterstützt Sie auch dabei, die Auslastung von Sportanlagen, Freizeitzentren und Co. zu optimieren. Das kannWas letztlich zu Mehreinnahmen führt führen und dern kommunalen Haushaltsplan wird entlastet.
Mit unserem Vorteilsrechner können Sie direkt berechnen, welches Einsparpotenzial in Ihrem konkreten Fall besteht und wie viel zusätzliche Einnahmen Sie durch Locaboo generieren können.
Gerade in Krisenzeiten wie einer Haushaltssperre ist Locaboo eine wichtige Stütze, die dabei hilft, Kosten zu sparen und gleichzeitig den Bürgerservice aufrechtzuerhalten.
Mit Locaboo setzen Sie auf eine robuste, benutzerfreundliche digitale Lösung, die dafür sorgt, die Einnahme zu maximieren und die Finanzen besser zu managen. Unsere Experten beraten Sie gerne und zeigen Ihnen anhand einer Demo, wie Sie Ihre Ressourcen digital und krisensicher verwalten können.